Rechtsprechung
| BVerwG, 05.05.1961 - I B 115.60 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1961,2497) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Untersagung der Bezeichnung "Feinster Rahmquark" auf der Verpackung eines Speisequarks - " Feinster Rahmquark" als Warenbezeichnung mit anerkannter Verkehrsgeltung - Sinn und Zweck eines Kennzeichnungsschutzes bei Lebensmitteln
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Hessen, 09.03.1960 - OS II 174/57
- BVerwG, 05.05.1961 - I B 115.60
Papierfundstellen
- BB 1961, 1219
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 03.09.1955 - I B 103.55
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 05.05.1961 - I B 115.60
In der Rechtsprechung des Senats ist anerkannt, daß Vorschriften, welche dem Eigentümer gebieten, seine Sachen in polizeimäßigem Zustand zu erhalten und ihren Gebrauch so einzurichten, daß Störungen der öffentlichen Ordnung und Sicherheit vermieden werden, keine Enteignung darstellen, sondern lediglich Inhalt und Grenzen des Eigentums bestimmen(Beschlüsse vom 3. September 1955 - BVerwG I B 103.55 - undvom 17. Mai 1957 - BVerwG I B 189.56 -). - BVerwG, 17.05.1957 - I B 189.56
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 05.05.1961 - I B 115.60
In der Rechtsprechung des Senats ist anerkannt, daß Vorschriften, welche dem Eigentümer gebieten, seine Sachen in polizeimäßigem Zustand zu erhalten und ihren Gebrauch so einzurichten, daß Störungen der öffentlichen Ordnung und Sicherheit vermieden werden, keine Enteignung darstellen, sondern lediglich Inhalt und Grenzen des Eigentums bestimmen(Beschlüsse vom 3. September 1955 - BVerwG I B 103.55 - undvom 17. Mai 1957 - BVerwG I B 189.56 -).